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Bericht von Gemeinderatssitzung am 19.01.2017

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 19.01.2017

 
Ausbau des Schulwegs

Der Schulweg ist zu einem großen Teil baulich in einem sehr schlechten Zustand und sanierungsbedürftig. Dies betrifft sowohl die Fahrbahn (erhebliche Risse im Fahrbahnbelag) als auch die Straßenentwässerung (schadhafte Kandel und Randsteine).

Im Schulweg ist keine Hauptwasserleitung verlegt. Das Grundschulgebäude wird bisher lediglich über eine Wasserleitungs-Hausanschlussleitung von der Gundelfinger Straße her versorgt. Diese Hausanschlussleitung musste in den vergangenen Jahren wiederholt repariert werden. Um eine sichere Wasserversorgung für die Schule zu gewährleisten, soll im Schulweg eine ausreichend dimensionierte Hauptleitung (als Ringschluss von der Gundelfinger Straße bis zur Schlossstraße) verlegt werden.

Nach Abschluss der Schulsanierung sollen zeitnah die Verlegung der erforderlichen Wasserleitung sowie der Ausbau der Straße erfolgen. Das Ingenieurbüro Gansloser, Hermaringen wurde deshalb mit der Entwurfsplanung für den Ausbau des Schulwegs beauftragt

Herr Daniel Träger (Ingenieurbüro Gansloser) stellte nun dem Gemeinderat verschiedene Ausbaumöglichkeiten unter besonderer Berücksichtigung des Abschnitts im Bereich der Schule vor. So gibt es die Möglichkeit, die Straße wieder mit getrenntem Gehweg (mit Hochbordsteinen oder höhengleich) oder verkehrsberuhigt auszubauen. In diesem Zusammenhang gibt es verschiedene Möglichkeiten für die Ausführung der Straßenentwässerung. Des Weiteren stellte er Möglichkeiten für eine gewisse „Platzgestaltung“ im Bereich der Schule und die Gestaltung der Schulbushaltestelle vor.

Im Zuge der Aussprache wurde deutlich, dass seitens des Gemeinderats eine „Kombinationslösung“ bevorzugt wird. So sollen im südlichen und nördlichen Bereich des Schulwegs aus Sicherheitsgründen Gehwege mit Hochbordsteinen angelegt werden. Im Bereich der Schule sollten Straße und Zugang zur Schule höhengleich ausgeführt werden. Details sowie Lage und Ausführung der Schulbushaltestelle sollen unter dem Gesichtspunkt der Barrierefreiheit noch mit der Schulleitung abgesprochen werden.

 


 

Breitbandversorgung - Verfahren 2

Die EU-Kommission hat am 10.07.2014 die überarbeiteten Förderrichtlinien des Freistaats Bayern genehmigt. Mit der Förderrichtlinie will der Freistaat Bayern bis 2018 den Aufbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes in ganz Bayern unterstützen. Gegenüber den bisher geltenden Förderrichtlinien ergeben sich folgende wesentliche Änderungen:

Aus bisher 19 Verfahrensschritten werden 9 Module. Einige Schritte (z.B. Bedarfsermittlung) entfallen komplett.

Die Beschränkung der Förderung auf Gewerbe- u. Kumulationsgebiete entfällt. Die Kommunen können das jeweilige Fördergebiet selbst definieren.

Um den Breitbandausbau in der Gemeinde Bächingen weiter voran zu treiben, nimmt die Gemeinde am Breitbandförderprogramm teil.
Informationen zu den durchgeführten Verfahrensschritten unter folgendem link:

http://breitband-dillingen.de/index.php/breitbandausbau/baechingen
 

Nächste Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 19.01.2017

Am Donnerstag, 02.03.2017, um 19:00 Uhr findet die nächste Sitzung des Gemeinderates Bächingen statt (Tagesordnung folgt):


 

Bericht von Gemeinderatssitzung am 15.12.2016

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 15.12.2016

Generalsanierung Grundschule – Ortsbesichtigung

Im Rahmen einer Ortsbesichtigung informierte sich der Gemeinderat über den Baufortschritt bei der Generalsanierung des Grundschulgebäudes. Architekt Johann Weißbecker erläuterte die bisher durchgeführten Arbeiten. Der 2. Bauabschnitt ist nahezu fertig gestellt. Neue Tische und Stühle sind bereits geliefert. Die restliche Möblierung erfolgt in den nächsten Tagen. Mit Beginn des neuen Schuljahres sollen auch die im 2. Bauabschnitt sanierten Räume bezogen werden.

Erschließung „Seelachfeld II“

Im Hinblick auf einige konkret vorliegende Kaufanfragen für Wohnbauplätze wurde festgelegt, dass die weitere Erschließung im Baugebiet „Seelachfeld II“ nunmehr von Westen her mit Zufahrt vom Blumenweg gemäß dem vorliegenden Bebauungsplan erfolgen soll. Ulrich Mäck (Ingenieurbüro Gansloser GmbH und Co. KG, Hermaringen) erläuterte die vorliegende Ausbauplanung. Nach Aussprache und Festlegung einiger Details wurde das Erschließungsgebiet (Bauabschnitt 4) entsprechend der Verfügbarkeit der gemeindeeigenen Grundstücke festgelegt. Das Ingenieurbüro Gansloser wurde mit der Ausarbeitung der Ausschreibungsunterlagen beauftragt.

Breitbandversorgung im Rahmen des Bayerischen Breitbandförderprogramms

- Sachstandbericht -

Bürgermeister Grandel und Harald Pröbstle (Verwaltungsgemeinschaft Gundelfingen) erläuterten den gegenwärtigen Sachstand. Nachdem noch einige Fragen bezüglich „interkommunale Zusammenarbeit) abzuklären waren, soll nun Ende Januar/Ende Februar 2017 die Ausschreibung erfolgen.

Bausachen

Zu folgende Bauanträgen wurde das erforderliche Einvernehmen der Gemeinde gemäß Baugesetzbuch erteilt:

a)    Teilabriss und Ersatzbau des bestehenden Fahrradunterstands auf dem Grundstück Flst.Nr. 823/1 (Schulgelände).

b)    Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Flst.Nr. 39 (Hauptstraße 4).

Terminfestlegung für die nächste Bürgerversammlung

Die nächste Bürgerversammlung findet am Dienstag, 07.02.2017 um 19 Uhr in der Gemeindehalle statt.

Berichte von Versammlungen

a)    Bericht von der Verbandsversammlung des Zweckverbands „Wasserversorgung Brenzgruppe“ am 17.11.2016

Bürgermeister Roland Grandel berichtete über die wesentlichen Beratungspunkte der Verbandsversammlung des Zweckverbands „Wasserversorgung Brenzgruppe“ am 17.11.2016:

·         Geschäftsführung und Kassenverwaltung.

Nach dem Ausscheiden des bisherigen Geschäftsführers Bernd Hoppe wurde der bisherige Kassenverwalter Kurt Frühsammer zum neuen Geschäftsführer bestellt. Zur neuen Kassenverwalterin wurde Gerlinde Brachert bestellt.

 ·         Jahresabschluss und Lagebericht 2015.

Bei einer verkauften Wassermenge von 463.631 m³ belief sich die Aufwandsumlage im Rechnungsjahr 2015 auf 0,51 €/m³ (Plan: 0,49 €/m³ bei 440.000 m³). 

·         Wirtschaftsplan 2016.

Es wird von einer voraussichtlichen Wasserverkaufsmenge von 460.000 m³ (Vorjahr: 440.000 m³) ausgegangen, woraus sich ein voraussichtlicher Wasserpreis von 0,49 €/m³ errechnet.

 Im Vermögensplan sind keine Sachinvestitionen vorgesehen. Für die Tilgung von Krediten sind 39.300 € veranschlagt.

b)    Bericht von der Verbandsversammlung des Abwasserverbands „Untere Brenz“ am 17.11.2016

Bürgermeister Roland Grandel berichtete über die wesentlichen Beratungspunkte der Verbandsversammlung des Abwasserverbands „Untere Brenz“ am 17.11.2016:

·         Geschäftsführung und Kassenverwaltung.

Nach dem Ausscheiden des bisherigen Geschäftsführers Bernd Hoppe wurde Stefan Horlacher zum neuen Geschäftsführer bestellt.

·         Jahresrechnung und Rechenschaftsbericht 2015.

Der allgemeinen Rücklage wurden 39.646,00 € entnommen.

·         Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016.

Im Verwaltungshaushalt führt insbesondere der mit 88.000 € gegenüber dem Vorjahr um 18.000 € erhöhte Ansatz bei der Abwasserabgabe zu höheren Aufwendungen. Hier waren in Vorjahren erhebliche Schwankungen zu verzeichnen (2013: 39.315,32 €; 2014: 117.945,95 €; 2015: 67.983,11 €). Die erhöhten Aufwendungen führen zu einer gegenüber dem Vorjahr deutlich höheren Betriebskostenumlage von 380.200,00 € (Vorjahr: 382.800 €.

Im Vermögenshaushalt sind 10.000 € für Investitionen sowie 102.200 € zur Tilgung von Krediten veranschlagt.

c)    Bericht über die Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Gundelfingen vom 01.12.2016

Bürgermeister Grandel informierte über die Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Gundelfingen vom 01.12.2016. Beratungspunkte der öffentlichen Sitzung waren neben einer Änderung bei den Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses und einem Beschluss zum Umsatzsteuerrecht die Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2015 sowie der Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2017.

 

Die Verwaltungsumlage 2017 beträgt unter Berücksichtigung des „Vorwegabzugs“ der Stadt Gundelfingen (20 % des nicht gedeckten Bedarfs) vorläufig 115,43 Euro je Einwohner (Vorjahresansatz: 113,01 €/Einwohner). Für die Gemeinde Bächingen beträgt diese nach den vorläufigen Einwohnerzahlen 150.289,86 Euro (Vorjahr: 145.895,91 Euro).

 

Im Vermögenshaushalt sind für Beschaffungen (EDV-Anlage) 160.000,00 € veranschlagt, die über eine Kreditaufnahme in gleicher Höhe finanziert werden sollen.

 

Der Rücklage werden 80.000,00 € entnommen.

 

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erfolgten Beschlüsse zu Personalangelegenheiten.

 

Rückblick auf das Jahr 2016

In einem kurzen Rückblick auf das Jahr 2016 führte Bürgermeister Roland Grandel zunächst aus, dass sich der Gemeinderat wieder mit einem breit gefächerten Spektrum von Themen zu beschäftigen hatte. Seitens Gemeindeverwaltung und Gemeindebauhof sei eine Vielzahl von Arbeiten erfolgreich durchgeführt worden. Manche der bearbeiteten Themen und Aufgaben seien nach außen hin sichtbar, manche aber auch nicht. Eine detaillierte Aufzählung aller Beschlüsse, Vorhaben und durchgeführter Arbeiten würde den Rahmen des Rückblicks sprengen.

Stellvertretend für die Vielzahl von Themen und Maßnahmen sowie „kleinen Dingen“ des Jahres 2016 erwähnte der Bürgermeister beispielhaft und rief in Erinnerung:

·         Großen Raum eingenommen: Generalsanierung des Grundschulgebäudes.

-       Kosten: circa 2 Mio. Euro (ohne Ausstattung)

-       3 Bauabschnitte (im Einzelnen erläutert)

-       18.02.2016 Vergabe der Arbeiten

-       Ostern 2016 Baubeginn

-       1. BA fertig in Sommerferien  (Bezug September 2016 / neues Schuljahr 2016/2017)

-       2. BA fertig in Weihnachtsferien  (Bezug geplant Januar 2017)

-       3. BA: Beginn (Abbruch) Faschingsferien  2017 – Fertigstellung Frühjahr 2018

-       Vergabe Ausstattung – Möblierung durch Schulverband (über 100.000 €)

·         In diesem Zusammenhang erfolgt auch Neugestaltung des Fahrradabstellplatzes.

·         Thema „Verbesserung der Breitbandversorgung“ (schnelles Internet).

  •  Einstieg in Förderverfahren à Erschließungsgebiet festgelegt

  • Heute wichtiges Thema (Anforderungen steigen täglich).

·         Kindergarten: Personelle Besetzung ist Dauerthema – abhängig von Belegung.

Personalwechsel   Mittagessenausgabe im Kindergarten

                             Neueinstellung Kinderpflegerin (Verstärkung)

·         Kindergarten         10 Mitarbeiter !!!

·         Kindergarten: Laufende Unterhaltungsaufwendungen (Außenanlagen).

·         Personalwechsel   Reinigungskräfte Schule

Gemeindeblatt austragen

Mutterschaftsvertretung Gemeindeblatt schreiben.

·         Jährliche Überprüfung sämtlicher Bäume im Ortsgebiet – Verkehrssicherungspflicht.

·         Projekt „Lernorte Brenz“: (insgesamt 3 Teilmaßnahmen durchgeführt):

-       2 Maßnahmen bei Sportplatz und Tennisplatz,

-       kleinere Maßnahme beim Hutweiher („Rastplatz“ mit Tisch und Bänken)

·         Kabelverlegungsarbeiten EnBW ODR von Medlinger Straße bis Friedhof (Hutbrücke).

·         In diesem Zusammenhang:

-       Gemeinde: Erneuerung/Verbesserung Straßenbeleuchtung Kirchgasse und Schlossstraße

-       Sanierung Grünfläche Schlossstraße (an Bereich Eidechsenweg/Friedhof)

·         Planung Teilsanierung Rathaus.

- Zuwendung für energetische Sanierung bewilligt

·          „mooseum“: Jährlichen Festzuschuss beschlossen.

·         „Brenzuferweg“ (Von „mooseum“ angelegt):

- Umweltwettbewerb 2016: Am 28.11.2016 Anerkennung erhalten für gelungene Gesamtgestaltung.

·         Viele kleine Dinge (jetzt nicht alles aufzählen).

·         Einmalig für Bächingen: Marina Sauter wurde Jugendweltmeisterin im Biathlon.

In einem Ausblick auf das Jahr 2017 nannte Grandel als konkret anstehende und dominierende Maßnahme die Fortführung der Sanierung des Schulgebäudes. Nachdem zwischenzeitlich auch der 2. Bauabschnitt nahezu fertiggestellt ist, soll in den Faschingsferien mit dem 3. Bauabschnitt und zwar mit dem Abbruch und Neubau des Nebengebäudes begonnen werden.

Nach Durchführung der Sanierungsmaßnahmen soll der Schulweg ausgebaut werden. Zuvor ist in diesem eine Hauptwasserleitung zu verlegen (bisher nicht vorhanden – nur Hausanschlussleitung von der Gundelfinger Straße zum Schulgebäude). Für den Ausbau des Schulwegs ist noch die erforderliche Planung zu erstellen. Die Ausführung erfolgt voraussichtlich im Jahr 2018.

Weiter sind die teilweise Sanierung des Rathauses und die Erschließung von Bauplätzen im Baugebiet „Seelachfeld II“  in Angriff zu nehmen.

Ebenso wird sich der Gemeinderat weiter mit dem Thema „Verbesserung der Breitbandversorgung“ (schnelles Internet) beschäftigen müssen.

Auch bezüglich der Straßenbeleuchtung und der künftigen Gestaltung und Belegung des Friedhofs sind Überlegungen anzustellen und mittelfristige Entscheidungen zu treffen.

Bürgermeister Grandel dankte seiner Stellvertreterin und dem Gemeinderat für die stets gute, vertrauensvolle und harmonische Zusammenarbeit.

 
Gemeindeverwaltung Bächingen a. d. Brenz - Hauptstraße 15 - 89431 Bächingen