Aktuelles

Breitbandversorgung - Verfahren 2

Nächste Gemeinderatssitzung

Die nächste Gemeinderatssitzung findet voraussichtlich am 13.09.2018 statt.

Bericht von Gemeinderatssitzung am 26.07.2018

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 26.07.2018

Bericht von der Sitzung des Kinder-, Jugend- und Sozialausschusses am 24.07.2018

Der Bürgermeister berichtete von der Sitzung des Kinder-, Jugend- und Sozialausschusses am 24.07.2018, zu der auch der Elternbeirat geladen und anwesend war. In der Sitzung wurden ausschließlich Kindergartenangelegenheiten beraten. Neben der derzeitigen Belegung (42 Kinder im Kindergarten und 12 Kinder in der Kinderkrippe) und der zu erwartenden Zugänge ging es hauptsächlich um die erforderliche personelle Besetzung, um Öffnungszeiten und eine angemessene Erhöhung des Elternbeitrags.

Neufestsetzung der Elternbeiträge für Kindergarten und Kinderkrippe „Storchennest“

Die Elternbeiträge für den Kindergarten und die Kinderkrippe wurden zuletzt mit Beschluss des Gemeinderats vom 23.07.2015 stufenweise zum 01.01.2016 (5 %) und zum 01.09.2016 (um den gleichen Betrag) erhöht. Seither sind keine Änderungen erfolgt.

Aufgrund zwischenzeitlich erfolgter Kostensteigerungen (insbesondere tarifliche Erhöhungen beim Kindergartenpersonal) wurde vom Gemeinderat entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung und der Vorberatung im Ausschuss eine stufenweise Anpassung der Elternbeiträge für Kindergarten und Kinderkrippe „Storchennest“ beschlossen. Die Elternbeiträge werden zeitlich gestaffelt wie folgt erhöht:

·         Zum 01.01.2019: Einheitlich 5 % Erhöhung aller bisher gültigen Elternbeitragssätze.

·         Zum 01.09.2019: Einheitliche Erhöhung um die jeweils gleichen Beträge.

Die prozentuale Erhöhung wird analog bei der Ermäßigung angewandt.

Damit betragen die Elternbeiträge ab 01.01.2019 und ab 01.09.2019 (Zahlen in Klammern):

Beauftragung von Tiefbau- und Kabelverlegungsarbeiten für die Straßenbeleuchtung im Zusammenhang mit dem laufenden Breitbandausbau in der Gemeinde

im Zusammenhang mit dem laufenden Breitbandausbau in unserer Gemeinde wird vom Stromversorger teilweise auch die vorhandene oberirdische Stromversorgung (Dachständer) abgebaut und unterirdisch verlegt. Dies hat unmittelbare Auswirkungen auf die Straßenbeleuchtung der Gemeinde. Hier sind deshalb von der Gemeinde entsprechend dem Baufortschritt beim Breitbandausbau verschiedene Arbeiten für die Straßenbeleuchtung erforderlich. Der konkrete Umfang lässt sich heute noch nicht konkret abschätzen.

Aus wirtschaftlichen Gründen sollten erforderliche Tiefbau- und Kabelverlegungsarbeiten für die Straßenbeleuchtung im Zuge der Tiefbaumaßnahmen für den Breitbandausbau erfolgen. Hierzu wurde ein Angebot der EnBW Ostwürttemberg DonauRies AG, Ellwangen (EnBW ODR)eingeholt. Die Preise liegen zwar deutlich über den Preisen früherer Jahre. Aufgrund der wirtschaftlichen Auslastung der Tiefbauunternehmen sind in absehbarer Zeit aber keine günstigeren Preise zu erwarten. Eine eigenständige Ausschreibung und Vergabe der von der Gemeinde durchzuführenden Baumaßnahmen scheidet aufgrund der Bauabwicklung und der hierfür zu erwartenden Preise aus.

Aufgrund der geschilderten Sachlage wurde die EnBW ODR mit der Durchführung der beschriebenen Tiefbau- und Kabelverlegungsarbeiten beauftragt. Das zu Grunde liegende Angebot geht dabei von einer Auftragssumme in Höhe von circa 86.000,00 € (brutto) aus, wobei der genaue Umfang wie oben ausgeführt derzeit nicht festgelegt werden kann. Die Abrechnung erfolgt zu gegebener Zeit entsprechend den tatsächlich durchgeführten Arbeiten.

Bausachen

Dem Gemeinderat wurde bekannt gegeben, dass die nachfolgend genannten Bauvorhaben im Genehmigungsfreistellungsverfahren durchgeführt werden.

a)    Neubau eines Wohnhauses mit Garagen auf einem noch zu vermessenden Grundstück im Baugebiet „Seelachfeld II“ - 4. BA - (Bauplatznummer 27; Seelachring 41)

b)    Neubau eines Doppelhauses auf einem noch zu vermessenden Grundstück im Baugebiet „Seelachfeld II“ - 4. BA - (Bauplatznummer 1; Seelachring 18+20)

c)    Neubau eines Wohnhauses mit Garagen auf einem noch zu vermessenden Grundstück im Baugebiet „Seelachfeld II“ - 4. BA - (Bauplatznummer 8; Tulpenweg 7)

Verschiedenes

Auswertung der Geschwindigkeitsmessanlage

Im Zeitraum vom 24.04.2018 bis 05.07.2018 ergaben sich u.a. folgende Messergebnisse:

Durchschnittsgeschwindigkeit                                                (Vd)                 54,7 km/h

85 % der Fahrzeuge fahren langsamer oder maximal                        (V85)               68 km/h

Gemessene Maximalgeschwindigkeit                                     (Vmax)             168 km/h

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