Aktuelles

Aktuelle News

Breitbandversorgung - Verfahren 2

Die EU-Kommission hat am 10.07.2014 die überarbeiteten Förderrichtlinien des Freistaats Bayern genehmigt. Mit der Förderrichtlinie will der Freistaat Bayern bis 2018 den Aufbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes in ganz Bayern unterstützen. Gegenüber den bisher geltenden Förderrichtlinien ergeben sich folgende wesentliche Änderungen:

Aus bisher 19 Verfahrensschritten werden 9 Module. Einige Schritte (z.B. Bedarfsermittlung) entfallen komplett.

Die Beschränkung der Förderung auf Gewerbe- u. Kumulationsgebiete entfällt. Die Kommunen können das jeweilige Fördergebiet selbst definieren.

Um den Breitbandausbau in der Gemeinde Bächingen weiter voran zu treiben, nimmt die Gemeinde am Breitbandförderprogramm teil.
Informationen zu den durchgeführten Verfahrensschritten unter folgendem link:

http://breitband-dillingen.de/index.php/breitbandausbau/baechingen
 

Nächste Gemeinderatssitzung

Die nächste Gemeinderatssitzung findet voraussichtlich am 13.09.2018 statt.


 

Bericht von Gemeinderatssitzung am 26.07.2018

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 26.07.2018

 

Bericht von der Sitzung des Kinder-, Jugend- und Sozialausschusses am 24.07.2018

 

Der Bürgermeister berichtete von der Sitzung des Kinder-, Jugend- und Sozialausschusses am 24.07.2018, zu der auch der Elternbeirat geladen und anwesend war. In der Sitzung wurden ausschließlich Kindergartenangelegenheiten beraten. Neben der derzeitigen Belegung (42 Kinder im Kindergarten und 12 Kinder in der Kinderkrippe) und der zu erwartenden Zugänge ging es hauptsächlich um die erforderliche personelle Besetzung, um Öffnungszeiten und eine angemessene Erhöhung des Elternbeitrags.


 

Neufestsetzung der Elternbeiträge für Kindergarten und Kinderkrippe „Storchennest“

 

Die Elternbeiträge für den Kindergarten und die Kinderkrippe wurden zuletzt mit Beschluss des Gemeinderats vom 23.07.2015 stufenweise zum 01.01.2016 (5 %) und zum 01.09.2016 (um den gleichen Betrag) erhöht. Seither sind keine Änderungen erfolgt.

 

Aufgrund zwischenzeitlich erfolgter Kostensteigerungen (insbesondere tarifliche Erhöhungen beim Kindergartenpersonal) wurde vom Gemeinderat entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung und der Vorberatung im Ausschuss eine stufenweise Anpassung der Elternbeiträge für Kindergarten und Kinderkrippe „Storchennest“ beschlossen. Die Elternbeiträge werden zeitlich gestaffelt wie folgt erhöht:

 

·         Zum 01.01.2019: Einheitlich 5 % Erhöhung aller bisher gültigen Elternbeitragssätze.

·         Zum 01.09.2019: Einheitliche Erhöhung um die jeweils gleichen Beträge.

 

Die prozentuale Erhöhung wird analog bei der Ermäßigung angewandt.

 

Damit betragen die Elternbeiträge ab 01.01.2019 und ab 01.09.2019 (Zahlen in Klammern):

 

Buchungszeit

Kinderkrippe

Kindergarten

Mehr als 1 bis 2 Stunden

92,40 € (96,80 €)

 

Mehr als 2 bis 3 Stunden

115,50 € (121,00 €)

 

Mehr als 3 bis 4 Stunden

138,60 € (145,20 €)

69,30 € (72,60 €)

Mehr als 4 bis 5 Stunden

161,70 € (169,40 €)

80,85 € (84,70 €)

Mehr als 5 bis 6 Stunden

184,80 € (193,60 €)

92,40 € (96,80 €)

Mehr als 6 bis 7 Stunden

207,90 € (217,80 €)

109,70 € (114,90 €)

Mehr als 7 bis 8 Stunden

231,00 € (242,00 €)

132,80 € (139,10 €)

Mehr als 8 bis 9 Stunden

254,10 € (266,20 €)

150,15 € (157,30 €)

Mehr als 9 Stunden

277,20 € (290,40 €)

 

Ermäßigung

Bei gleichzeitigem Besuch mehrerer Kinder ermäßigt sich der Elternbeitrag für das 2. und jedes weitere Kind um 23,10 € / Monat

(24,20 € / Monat)

Bei gleichzeitigem Besuch mehrerer Kinder ermäßigt sich der Elternbeitrag für das 2. und jedes weitere Kind um 11,55 € / Monat

(12,10 € / Monat)


 

Beauftragung von Tiefbau- und Kabelverlegungsarbeiten für die Straßenbeleuchtung im Zusammenhang mit dem laufenden Breitbandausbau in der Gemeinde

 

im Zusammenhang mit dem laufenden Breitbandausbau in unserer Gemeinde wird vom Stromversorger teilweise auch die vorhandene oberirdische Stromversorgung (Dachständer) abgebaut und unterirdisch verlegt. Dies hat unmittelbare Auswirkungen auf die Straßenbeleuchtung der Gemeinde. Hier sind deshalb von der Gemeinde entsprechend dem Baufortschritt beim Breitbandausbau verschiedene Arbeiten für die Straßenbeleuchtung erforderlich. Der konkrete Umfang lässt sich heute noch nicht konkret abschätzen.

 

Aus wirtschaftlichen Gründen sollten erforderliche Tiefbau- und Kabelverlegungsarbeiten für die Straßenbeleuchtung im Zuge der Tiefbaumaßnahmen für den Breitbandausbau erfolgen. Hierzu wurde ein Angebot der EnBW Ostwürttemberg DonauRies AG, Ellwangen (EnBW ODR)eingeholt. Die Preise liegen zwar deutlich über den Preisen früherer Jahre. Aufgrund der wirtschaftlichen Auslastung der Tiefbauunternehmen sind in absehbarer Zeit aber keine günstigeren Preise zu erwarten. Eine eigenständige Ausschreibung und Vergabe der von der Gemeinde durchzuführenden Baumaßnahmen scheidet aufgrund der Bauabwicklung und der hierfür zu erwartenden Preise aus.

 

Aufgrund der geschilderten Sachlage wurde die EnBW ODR mit der Durchführung der beschriebenen Tiefbau- und Kabelverlegungsarbeiten beauftragt. Das zu Grunde liegende Angebot geht dabei von einer Auftragssumme in Höhe von circa 86.000,00 € (brutto) aus, wobei der genaue Umfang wie oben ausgeführt derzeit nicht festgelegt werden kann. Die Abrechnung erfolgt zu gegebener Zeit entsprechend den tatsächlich durchgeführten Arbeiten.

 


Bausachen

 

Dem Gemeinderat wurde bekannt gegeben, dass die nachfolgend genannten Bauvorhaben im Genehmigungsfreistellungsverfahren durchgeführt werden.

 

a)    Neubau eines Wohnhauses mit Garagen auf einem noch zu vermessenden Grundstück im Baugebiet „Seelachfeld II“ - 4. BA - (Bauplatznummer 27; Seelachring 41)

 

b)    Neubau eines Doppelhauses auf einem noch zu vermessenden Grundstück im Baugebiet „Seelachfeld II“ - 4. BA - (Bauplatznummer 1; Seelachring 18+20)

 

c)    Neubau eines Wohnhauses mit Garagen auf einem noch zu vermessenden Grundstück im Baugebiet „Seelachfeld II“ - 4. BA - (Bauplatznummer 8; Tulpenweg 7)


 

Verschiedenes

 

Auswertung der Geschwindigkeitsmessanlage

 

Im Zeitraum vom 24.04.2018 bis 05.07.2018 ergaben sich u.a. folgende Messergebnisse:

Durchschnittsgeschwindigkeit                                                (Vd)                 54,7 km/h

85 % der Fahrzeuge fahren langsamer oder maximal                        (V85)               68 km/h

Gemessene Maximalgeschwindigkeit                                     (Vmax)             168 km/h

 

---------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

 

 

Breitbandversorgung

Breitbandinitiative - Schnelles Internet in Bächingen

Breitbandversorgung für private Haushalte und Gewerbebetriebe durch leistungsfähige Internetzugänge

Breitbandinitiative Gemeinde Bächingen

Die Gemeinde Bächingen möchte privaten Haushalten und Gewerbebetrieben durch leistungsfähige Internetzugänge eine zeitgemäße Breitbandversorgung anbieten.

Hierzu wurde nach einem „Markterkundungsverfahren“ sowie einem „Auswahlverfahren“ gemäß der Breitbandrichtlinie des Freistaates Bayern von der Gemeinde Bächingen bereits im Jahr 2011 bei der Regierung von Schwaben ein Zuwendungsantrag gestellt. Mit Zuwendungsbescheid der Regierung von Schwaben vom 27.12.2011 wurde der Gemeinde Bächingen zur Finanzierung der Investitionen für die Errichtung einer Breitbandinfrastruktur im gesamten Gemeindegebiet im Wege der Anteilsfinanzierung eine Zuwendung in Höhe 67.060,00 € bewilligt, das sind 70 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben in Höhe von 95.800,00 €. Die restlichen 30 Prozent der Kosten hat die Gemeinde getragen.

Vertragspartner der Gemeinde für den Breitbandausbau war damals die Firma ODR Technologie Services GmbH, Ellwangen. Diese hat die erforderlichen Ausbauarbeiten durchgeführt und die technischen Voraussetzungen für einen Netzbetrieb geschaffen. Der Netzbetrieb ist erfolgt.

Die Gemeinde Bächingen ist damit an das Highspeed-Internet angebunden.

Zwischenzeitlich bietet die NetCom BW GmbH (ein Unternehmen der EnBW) ihre Telekommunikationsdienste in Bächinen an.


Informationen zu den Produkten der NetCom BW finden Sie auf der Internetseite unter
www.netcom-bw.de.
 
Gemeindeverwaltung Bächingen a. d. Brenz - Hauptstraße 15 - 89431 Bächingen